Apple wegen angeblicher Patentverletzung in iTunes verklagt

Apple hat mal wieder Ärger wegen angeblicher Patentverletzung mit iTunes und iPod: Nachdem Apple erst im November vergangenen Jahres einen Patentstreit mit Burst beigelegt hat, tritt nun Zapmedia mit einem Patent gegen Apple an. Die Firma aus Atlanta wirft Apple vor, mit der Jukebox- und Onlineshop-Software iTunes sowie dem portablen Medienplayer iPod ein Patent zu verletzen, das Zapmedia auf ein System aus Hard- und Software zur Verbreitung digitaler Inhalte zugeteilt wurde. Das US-Patent mit der Nummer 7,343,414 (System and method for distributing media assets to user devices and managing user rights of the media assets) wurde der Zapmedia Services Inc. am 11. März 2008 zugeteilt, eingereicht wurde es am 20. September 2005.

Laut einem Bericht im Atlanta Business Chronicle beansprucht Zapmedia Services einen Schutz, der auf Patentanträge und erteilte Patente ihrer Vorgängerfirma Zapmedia Inc. zurückgeht, die darauf basierende Dienste und Hardware in den USA anbot. Das aktuelle Patent ist laut Patentschrift eine Fortsetzung des US-Patents 7,020,704 (System and method for distributing media assets to user devices via a portal synchronized by said user devices), das am 5. Oktober 2000 beantragt und am 28. März 2006 erteilt wurde. Dieses Patent wiederum bezieht sich auf bereits 1999 zur Patentierung angemeldete Techniken.

Zapmedia hat sich nach Angaben der US-Zeitung bereits früher mit Technik- und Medienfirmen, darunter Apple, getroffen, um die entwickelte und patentierte beziehungsweise als Patent eingereichte Technik zu erklären und darzulegen, was man damit anfangen könne. Auch habe man, nachdem Apple 2001 mit dem iPod und iTunes sowie 2003 mit dem iTunes Music Store auf den Markt kam, das Unternehmen auf die Patente hingewiesen und sie zur Lizenzierung angeboten. Nun sehe man keine andere Möglichkeit, als seine Patentrechte vor Gericht zu verteidigen; Zapmedia verlangt in der Klage Schadensersatz und eine Verfügung gegen die Nutzung der patentierten Techniken durch Apple. Von Apple liegt bislang keine Stellungnahme zu der Klage vor.