GEMa gegen Rapid Share

Der Anbieter für Webspeicher (Sharehoster) RapidShare ist nun auch vor Gericht gegen die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) wegen Verletzungen des Urheberrechts im Rahmen seines Angebotes unterlegen. Das LG Köln (Urteil vom 21.03.2007) hat die bereits im Januar von der GEMA erwirkten einstweiligen Verfügungen vom 11.01.2007 und 15.01.2007 nun bestätigt. Die GEMA wirft RapidShare vor, auf seinem angebotenen Speicherplatz Urheberrechtsverletzungen geduldet zu haben.

Das Prinzip von RapidShare sieht vor, dass Nutzern Speicherkapazität zur Verfügung gestellt wird. Darauf können diese dann beliebige Inhalte hinterlegen und anderen Nutzern öffentlich zugänglich machen. Das Abspeichern der Inhalte auf der Plattform ist kostenlos, für einen komfortablen und störungsfreien Abruf im Rahmen des so genannten "Premium-Download" verlangt RapidShare ein monatliches Entgelt. In einer Pressemitteilung der GEMA vom 27.03.2007 wird das ergangene Urteil wie folgt bewertet: "Der Share-Hoster kann nach Auffassung des Gerichts für Urheberrechtsverletzungen im Rahmen seines Dienstes zur Verantwortung gezogen werden. Er ist dazu verpflichtet, seinen Dienst umfassend auf künftige Verletzungen ihm bekannter Weise illegal genutzter Werke des GEMA-Repertoires hin zu kontrollieren. Bei diesem Urteil handelt es sich um eine wichtige Grundsatzentscheidung für die Rechteinhaber. Sie stellt klar, dass es den Dienstbetreibern ab Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen durchaus zumutbar ist, dafür Sorge zu tragen, dass diese Verletzungen sich nicht wiederholen bzw. fortsetzen."